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Anforderungen an eine technische
Arbeitshilfe für Hersteller, Importeure und Stoffanwender zur
Implementierung von Risikominderungsmaßnahmen für Industriechemikalien
unter REACH
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Auftraggeber
Umweltbundesamt FKZ 204 67 462/04
Durchführung
Prof. Dr. Martin Führ, FH Darmstadt
Kooperationspartner
Forschungsstelle für Umweltrecht, Universität Frankfurt/Main
Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut, Universität
Köln
Ökopol GmbH, Hamburg
Laufzeit
November 2004 - Juli 2005
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| Hintergrund und Aufgabenstellung |
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Der Verordnungsentwurf zur Neuregulierung der europäischen
Chemikalienpolitik - REACH - zielt auf Eigenverantwortung der Akteure
ab. Die Rolle der Behörden wird darauf reduziert, Informationsaustausch
und Transparenz zu fördern, die Einhaltung der Anforderungen
punktuell zu überprüfen, Sanktionen zu verhängen und
dort Maßnahmen zu ergreifen, wo der einzelne Marktakteur das
Gesamtrisiko nur unzureichend mindern kann.
Die zentrale Herausforderung, die im Rahmen der Risikominderung unter
REACH zu bewältigen ist, liegt in der Kooperation der Akteure
entlang der Wertschöpfungskette. |
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| Risikobewertung und Ableitung von Risikomanagement für
Stoffe waren bislang getrennte Prozesse. Mit Hilfe von REACH werden
beide Schritte in der Sicherheitsbewertung integriert. |
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| Bislang wird die Risikominderung teilweise in anlagenbezogener
und teilweise in produktbezogener Form von ordnungsrechtlich verankerten
technischen Mindeststandards (definiert durch Grenzwerte oder Techniken)
vorgegeben. Dies ist ein Ansatz, der sich als minimierungsorientiert
bezeichnen lässt. Die entsprechenden Standards finden sich häufig
in technischen Anleitungen oder Regeln. Die stoffbezogene Risikobewertung
(als Eingangsinformation für Immissionsstandards) spielt eine
untergeordnet Rolle. REACH ist dagegen einzelstofflich-wirkungsbasiert
und leitet aus dieser Perspektive einen eventuellen Handlungsbedarf
ab. |
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| Hinter diesen Ansätzen liegt ein möglicher
Ziel- bzw. Interessenkonflikt. Wird zukünftig der einzelstofflich
wirkungsbezogene Ansatz von REACH dazu genutzt, die emissionsbezogenen
Minderungsansätze nach dem Stand der Technik zu "überspielen"
(Auffüllen der PNECs) oder kann umgekehrt der wirkungsbezogene
Ansatz dazu führen, Lücken im minderungsbezogenen Umweltschutz
zu schließen. |
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Die Akteure aus Wirtschaft und Behörden stehen daher für
mindestens elf Jahre vor der Aufgabe, mit einem nicht vollständig
konsistenten Nebeneinander von Pflichten nach Stoffrecht und nach
sonstigem Umweltschutzrecht umzugehen.
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| Fragestellung der Vorstudie |
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| Welche Arbeitshilfen sind hilfreich für
die Akteure, um die ihnen von REACH übertragenen Aufgaben der
risikobasierte Ableitung und Umsetzung von einzelstoffbezogenen Maßnahmen
verantwortlich wahrnehmen zu können und zu wollen? |
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| Methodisches Vorgehen |
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| Um die Kriterien zu definieren, denen eine
untergesetzliche "Arbeitshilfe" zum Vollzug der Risikominderungsstrategien
unter REACH zu entsprechen hätte, sind folgende Fragen zu klären. |
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- Welche Verhaltensbeiträge erwartet REACH auf den einzelnen
Stationen des Prozesses der Risikominderung von den unterschiedlichen
Akteuren entlang der Wertschöpfungskette?
- Welche Anreize haben die Akteure, diese Verhaltensbeiträge
zu leisten, wodurch werden ihre Spielräume begrenzt und wo
liegen ökonomische Vorteile?
- Besteht eine Lücke zwischen a) und b)?
- Welche Beiträge kann ein Leitfaden leisten, diese Motivationslücke
zu verringern?
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| Zu betrachten sind dabei nicht allein die
Vorgaben aus REACH, sondern auch Schnittstellen zum anlagenbezogenen
Umweltrecht sowie Anknüpfungspunkte im betrieblichen Umweltmanagement.
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| ZIEL der Vorstudie |
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| Im Rahmen der Studie |
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- wird der Bedarf für Arbeitshilfen ermittelt.
- werden Anforderungen an Arbeitshilfen zur Umsetzung von stoffbezogenen
Maßnahmen zur Risikominderung im produktbezogenen Umweltschutz
(Produktsicherheit, Qualitätsmanagement) und im anlagenbezogen
Umweltschutz (Umweltmanagement an lokalen Quellen) formuliert.
- werden motivations- , kommunikations- und kooperationsfördernden
Elementen in die Arbeitshilfe integriert und es
- werden verbleibende Motivationsdefizite aufgezeigt.
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| Ihre Ansprechpersonen sind |
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| Dirk Jepsen |
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